Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB

AGB Reuss GmbH / Stand Dezember 2016

§ 1 Bestimmungen
Für Geschäfte mit der Reuss GmbH gelten ausschließlich unsere Verkaufsbedingungen. Davon etwaig abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit.

§ 2 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen über die Reuss GmbH, Gruber Straße 2, 96185 Schönbrunn , HRB 1358 Amtsgericht Bamberg,
vertreten durch den Geschäftsführer Michael Reuss
E-Mail : info@reuss-online.de

§ 3 Vertragsschluss
§ 3.1 Unsere Angebote sind freibleibend, der Vertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung oder mit vorbehaltloser Auslieferung zustande.
§ 3.2 Mündliche Nebenabreden, auch solche vor Vertragsabschluss, sind unwirksam, sie bedürfen zur Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
§ 3.3 Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
§ 3.4 Wir liefern "solange der Vorrat reicht". Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

§ 4 Preise
Die in unserer Ausstellung gezeigten Produkte sind jeweils mit dem Netto- und Bruttopreis ausgezeichnet.
Maßgebend sind jedoch die in der schriftlichen Auftragsbestätigung genannten Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 5 Materialbeschaffenheiten
§ 5.1 Herstellungsbedingte Abweichungen gegenüber den Mustern in der Ausstellung sind technisch bedingt und darum zulässig.
§ 5.2 Bei Naturstein und Naturwerkstein (auch imitiertes Feinsteinzeug) sind materialbedingte Abweichungen hinsichtlich Farbe, Zeichnung, Struktur und Oberfläche zulässig.
§ 5.3 Bei Nachbestellungen können wir nicht garantieren, dass die gelieferte Charge noch erhältlich ist.

§ 6 Lieferung und Versand
§ 6.1 Wenn nichts anderes vereinbart, erfolgt Verkauf und Lieferung ab Lager Frenshof. Für das Verladen und den Transport seiner Ware ist der Käufer selbst verantwortlich.
§ 6.2 Ist Lieferung frei Baustelle/frei Haus vereinbart, wird die Ware vor dem Haus abgeladen. Befahrbare Anfuhrwege für Lastwagen werden vorausgesetzt. Etwaige durch das Fehlen dieser Anfuhrwege entstandene Schäden oder Abladeverzögerungen gehen zu Lasten des Kunden.
§ 6.3 Angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich und stehen insbesondere unter dem Vorbehalt richtiger, rechtzeitiger und vollständiger Selbstlieferung, es sei denn, es wäre ausdrücklich ein Fixtermin vereinbart. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt.
§ 6.4 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
§ 6.5 In Fällen höherer Gewalt (Arbeitskämpfe, Verkehrsstörungen, usw.) verlängert sich die vorgesehene Lieferzeit um die Dauer der Behinderung.
§ 6.6 Im Falle eines Lieferverzuges kann uns der Käufer schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen mit dem Hinweis, dass er die Annahme der Ware nach Ablauf der Frist ablehne. Nach erfolgtem Ablauf der Nachfrist ist der Käufer berechtigt, den Vertrag schriftlich zu kündigen
§ 6.7 Umtausch oder Rücknahme bei uns gekaufter Ware kann nur mit unserer Zustimmung erfolgen. Bei einwandfreiem Zustand erfolgt Gutschrift abzüglich 15% Unkostenanteil. Sonderbestellungen, d.h. keine Lagerware, können nicht zurückgenommen werden.
§ 6.8 Gutschriften können maximal 24 Monate nach Ausstellungsdatum eingelöst werden.

§ 7 Zahlung und Zahlungsverzug
§ 7.1 Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind sämtliche Rechnungen zur sofortigen Zahlung fällig. Der Zahlungseingang hat innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum zu erfolgen. 
§ 7.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Bestätigungsmail. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.
§ 7.3 Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
§ 7.4 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
§ 7.5 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet und wirkungslos.
Ist der Kunde Unternehmer, sind wir bei von ihm zu vertretendem, vertragswidrigen Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware zurückzunehmen; der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. In einer Zurücknahme sowie Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor. Im Fall der Rücknahme sind wir berechtigt, die Gegenstände nach vorheriger Androhung und angemessener Fristsetzung nach freier Vergütung bestmöglich zu verwerten. Der Verwertungserlös wird nach Abzug angemessener Verwertungskosten auf unsere Ansprüche angerechnet. Für den Fall der Weiterveräußerung vor der vollständigen Bezahlung tritt der Kunde bereits mit der Bestellung bei der Reuss GmbH seine Ansprüche gegen den dritten Erwerber an die Reuss GmbH ab.

§ 9 Widerrufsbelehrung
§ 9.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Reuss GmbH, Gruber Straße 2, 96185 Schönbrunn
Telefax 09549/9229-99, E -Mail: info@reuss-online.de

§ 9.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand rückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung
- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf ihre Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung - Ihre Reuss GmbH

§ 10 Transportschäden
§ 10.1 Der Käufer ist dazu verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu überprüfen. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte unverzüglich per Telefon 09549/922923, per Fax 09549/922999 oder per email info@reuss-online.de
§ 10.2 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 11 Gewährleistung
§ 11.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen, wenn Sie uns nicht zuvor eine angemessene Nachfrist gesetzt haben, die ergebnislos abgelaufen ist. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.
§ 11.2 Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung entstehen.
§ 11.3 Ebenfalls keine Gewähr übernehmen wir für bereits verarbeitetes Material. Wurden Fliesen verlegt und Ware verarbeitet, ist eine Reklamation nicht mehr zulässig.
§ 11.4 Maße und Mengen, die von unseren Mitarbeitern aus Bauplänen und Skizzen entnommen wurden, sind vom Käufer vor Ort zu prüfen und ggf. durch diesen zu berichtigen.

§ 12 Haftung
Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 13 Datenschutz und Bonitätsprüfung
§ 13.1 Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten in erster Linie zur Auftragsabwicklung. Darüber hinaus nutzen wir listenmäßige Adressdaten zum Zwecke der Werbung und Marktforschung. Mit Ihrer Einwilligung unterbreiten wir Ihnen im Kundenbereich individuell auf Ihre persönlichen Interessen zugeschnittene und besondere Angebote und/oder nutzen Ihre E-Mail-Adresse für werbliche Ansprachen. Selbstverständlich können Sie der Nutzung Ihrer Daten zu Werbezwecken jederzeit widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen. Wir werden Ihnen dann keine Kataloge bzw. Werbe-E-Mails mehr zusenden.

§ 14 Schlussbestimmungen
§ 14.1 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
§ 14.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Vertragspartner Bamberg.
§ 14.3 Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
 
AGB Reuss GmbH / Stand Dezember 2016